Zentralasien will den Anschluss nicht verpassen!

Seit über einem Vierteljahrhundert pflegt die Schweiz mit den zentralasiatischen Staaten Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan politische Beziehungen. Standen zuerst wirtschaftspolitische Anliegen im Vordergrund, geht es heute zunehmend auch darum, das wirtschaftliche Potential von Zentralasien zu nutzen. Deutlich machte dies kürzlich eine neuntägige Wirtschaftsmission unter Leitung von Bundesrat Johann Schneider-Ammann.

Wieder einmal reagierte die Schweiz schnell. Kaum hatte das Schweizer Volk im Mai 1992 beschlossen, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, also den sogenannten Institutionen von Bretton Woods beizutreten, initiierte der Bundesrat auch schon eine eigene Stimmrechtsgruppe, um die schweizerischen Interessen entsprechend vertreten zu können. Mitglieder dieser Stimmrechtsgruppe, die heute unter dem Namen Helvetistan bekannt ist, wurden auch verschiedene zentralistische Republiken, die nach dem Zerfall der Sowjetunion nur wenige Monate zuvor die Unabhängigkeit erlangt hatten. Damit begann eine enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit einstigen Sowjetrepubliken.
Während neun Tagen besuchte anfangs Juli eine Wirtschaftsdelegation mit rund 25 Schweizer Unternehmern, den beiden kantonalen Wirtschaftsdirektoren Marianne Lienhard (Glarus) und Jon Domenic Parolini (Graubünden) sowie Vertretern des Staatssekretariat für Wirtschaft und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan, um einerseits die wirtschaftspolitischen Beziehungen zu pflegen, gleichzeitig aber auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren. Denn eines ist klar, das Potential dieser Region mit rund 80 Millionen Einwohnern ist erheblich. Zahlreiche Schweizer Unternehmen sind bereits heute im Infrastrukturbereich und im Rohstoffhandel international führend. Mittel- bis langfristig ist zudem mit stärkeren Direktinvestitionen in der Maschinen-, Elektro- und Lebensmittelindustrie zu rechnen.

Seidenstrasse – Einfluss von China
Auch geopolitisch hat die Bedeutung Zentralasien in den letzten zehn Jahren enorm zugenommen. Einerseits sind diese Länder seit kurzem Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Zentrum in Moskau. Andrerseits spielt auch die Volksrepublik China zunehmend grösseren Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung in Zentralasien. Mit der «Belt and Road Initiative», vergleichbar mit der ehemaligen Seidenstrasse, baut China nämlich eine neue und leistungsfähige interkontinentale Transitachse auf. Die Waren sollen nicht mehr via Schiff nach Europa transportiert werden, sondern über den Landweg. Statt einem 45-tägigen Seeweg über den Suezkanal nimmt der neue Landweg nur noch 10 bis 12 Tage in Anspruch. Zudem erhalten die Volkswirtschaften von Usbekistan, Kasachstan und Kirgistan erhalten einen schnellen Zugang zu den Märkten in China, Russland und Europa. Damit wird das Gewicht von China in der Region weiterhin zunehmen. Die Nachfrage nach Rohstoffen aus der Region wird wachsen. Dies ist politisch und wirtschaftlich gleichermassen ein Segen wie auch eine Herausforderung. Um den Einfluss der beiden grossen Nachbarn Russland und China möglichst zu neutralisieren und gleichzeitig die zunehmende geopolitische Bedeutung zu nutzen, haben sich die Länder Zentralasiens zu einer Aussenpolitik der Öffnung und Diversifizierung entschieden. So werden in Kasachstan und Usbekistan die Rohstoffeinnahmen vermehrt in Strukturreformen investiert. In allen Ländern soll der Privatsektor zum Wachstumsmotor werden. Ob die Reformen aber auch gelingen werden, ist offen.

Aserbaidschan auf dem Vormarsch
Einige mögen sich an das Länderspiel Aserbeidschan-Schweiz erinnern, das als „Schande von Baku“ in die helvetische Fussballgeschichte einging. 1996 verlor die Equipe unter Rolf Fringer mit 1:0 gegen den damaligen Fussballzwerg. Seit dieser Zeit hat sich Aserbaidschan enorm entwickelt, vor allem wirtschaftlich. Bereits sind 71 Schweizer Unternehmer mit Niederlassungen vor Ort. Das Land am Kaspischen Meer mit seinen rund 9.6 Millionen Einwohner, hat sich von der Rezession 2015/16 wieder erholt, als gesunkene Erdöl- und Gaspreise zu einem markanten Konjunktureinbruch geführt hatten. Innert eines Jahres sank das Bruttoinlandprodukt 2016 um 3,1 Prozent. Den Einbruch bekamen auch die Schweizer Exporteure stark zu spüren. Betrugen die Schweizer Exporte 2013 noch 238 Millionen Franken, brachen sie 2017 auf noch 69 Millionen ein. Der konjunkturelle Rückschlag war aber auch eine Chance für das Land. Um die offensichtlichen Risiken der starken Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten zu reduzieren, wurden Reformen eingeleitet. Unternehmen der verarbeitenden Industrien wurden angesiedelt, der Tourismus entwickelt. Damit sollte die Wirtschaft diversifiziert werden. Auch in die Informationstechnologien wird seither viel investiert. Die Infrastrukturen sind bereits recht gut. Allerdings hat ein mehrstündiger Stromausfall im ganzen Land zwei Tage vor Ankunft der Schweizer Delegation den weiterhin bestehenden Nachholbedarf aufgezeigt. Der Infrastrukturbereich dürfte zu einem Schwerpunkt der künftigen Wirtschaftsentwicklung werden. Durch Chinas «One Belt one Road»-Projekt entstehen drei neue transkontinentale Routen von China nach Europa. Der mittlere Strang dieser modernen Seidenstrassen wird durch das Kaspische Meer und Aserbaidschan führen. Das Land wird daher stark in die für den Transit notwendigen Infrastrukturen wie Hafenterminals, Lager, Strassen oder Eisenbahnlinien investieren. Gleichzeitig wird die aserische Volkswirtschaft von der besseren Verkehrsanbindung nach China und Europa profitieren. Die Ausgangslage für die eigene Exportwirtschaft ist gut – insbesondere für Agrar- und Industrieprodukte, aber auch im Dienstleistungsbereich. Bereits heute ist Aserbaidschan das wettbewerbsfähigste Land in der Region. Für Schweizer Exporteure ergeben sich daher interessante Möglichkeiten.
In den offiziellen Gesprächen wurde klar, dass weitere Reformen notwendig sind, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Bei der Regierungsführung wurden bereits Verbesserungen erreicht, die Korruption konnte eingedämmt werden. Doch – so ist in Baku zu hören – hat sich der Ölpreis fast etwas zu schnell erholt, was nun den Appetit auf weitergehende Reformen schmälert.

Kasachstan – Transitland mit EXPO-Vergangenheit
Die Verbindung vom Reich der Mitte nach Europa läuft über weite Strecken durch Kasachstan. Die „Seidenstrasse“ hat über die Jahre nichts von ihrem klingenden Namen eingebüsst und ist auch heute noch ein Anziehungspunkt für Abenteurer und Touristen. Einer ihrer Stränge endet in Aktau, einer Stadt mit rund 180'000 Einwohnern am Ostufer des Kaspischen Meers. Und während Aktau in der Sowjetzeit eine verbotene Stadt mit Uranminen und militärischer Plutoniumanreicherung war, werden heute Container und Rohwaren von Güterzügen auf Schiffe umgeladen und nach Georgien oder Aserbeidschan verschifft. Bereits heute ist die gesamte Hafenanlage von Aktau als dem einzigen Frachthafen Kasachstans eindrücklich, dennoch werden die Frachtkapazitäten des Hafenterminals weiter zügig ausgebaut. Mit der Verkehrsader über Aktau kann das Land die mittlere Route der modernen Seidenstrasse ausbauen. Die nördliche Route läuft über Russland, die südliche über Iran. Somit erlaubt die mittlere Route dem Land eine strategische Diversifizierung seiner Verkehrsverbindungen. Kasachstan ist für die Schweiz der wichtigste Handelspartner in Zentralasien. Wir importieren neben Erdöl auch Erdgas. Unsere Exporte bestehen vor allem auf Chemie- und Pharmaprodukte und Präzisionsinstrumente.

Premier braucht Aufwärmphase
In der kasachischen Hauptstadt Astana haben wir uns mit Vertretern der kasachischen Regierung getroffen. Zentrales Thema im Gespräch zwischen Bundesrat Schneider-Ammann und dem Premierminister Bakhytzhan Sagintayev die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sowie die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung. Kasachstan ist weitgehend von Erdöleinnahmen abhängig, die 69 Prozent der Exporteinnahmen ausmachen. Bisher wurden die Petrodollars neben dem Bau von Infrastrukturen auch zur umfangreichen Subventionierung des Industrie- und Dienstleistungssektors verwendet. Dies führte zu einer sehr hohen Staatsquote und gleichzeitig stark verzerrten Märkten in der Binnenwirtschaft. Nun soll diese Entwicklung mit tief greifenden Strukturreformen korrigiert werden. Besonders beeindruckt hat mich an diesem Gespräch, wie unser Wirtschaftsminister seine Verhandlungskompetenz ausspielen konnte. Zuhören, unsere Position erklären, auf Probleme aufmerksam machen und dann gezielt das Gespräch forcieren, haben den Prime Minister bewogen, den ursprünglich vereinbarten Zeitrahmen zu sprengen und über anderthalb Stunden auszudehnen. In Astana war ich zudem tief beeindruckt von den Infrastrukturen, welche für die Weltausstellung EXPO 2017 erbaut wurden, die erste, die jemals in Zentralasien stattgefunden hat. Das Ausstellungsthema, „Energie der Zukunft“ war allgegenwärtig. Auch heute kann ich eine Reise nach Astana empfehlen.

Spuren der Universiade in Almaty
Auf unserer Reise durfte ein Abstecher nach Almaty nicht fehlen. Sie ist mit rund 1.7 Millionen Einwohner die grösste Stadt Kasachstans. Sie liegt im Südosten des zentralasiatischen Staates unweit der Grenze zu Kirgistan. Almaty war von 1936 bis 1991 Hauptstadt der Kasachischen Sozialistische Sowjetrepublik und nach dem Zerfall der Sowjetunion bis 1997 von Kasachstan. Almaty ist neben der neuen Hauptstadt Astana noch immer das kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zentrum des Landes mit Universitäten und zahlreichen Sakralbauten, Museen und Theatern. 2017 war Almaty Austragungsort der Universiade, für mich ein willkommenes Gesprächsthema mit Bürgermeister Bauyrschan Baibek, findet doch in drei Jahren die Winteruniversiade in Luzern statt. Baibek konnte sich noch gut an die Luzerner Delegation erinnern. Es zeigt einmal mehr, dass der Austausch über die Grenzen enorm wichtig ist. Vor allem auch der Austausch über Sport, Bildung und Kultur.

Usbekistan – Reformen und Aufbruchstimmung
Nachdem wir in der usbekischen Hauptstadt Taschkent gelandet sind, fuhren wir direkt zur Schweizer Firma Rieter. Das Winterthurer Unternehmen ist der weltweit führende Anbieter von Systemen für die Kurzstapelfaser-Spinnerei. Das Unternehmen entwickelt und fertigt Maschinen, Systeme und Komponenten für die Verarbeitung von Naturfasern und synthetischen Fasern sowie deren Mischungen zu Garnen. Rieter ist der einzige Anbieter weltweit, der Prozesse für die Spinnereivorbereitung und sämtliche vier am Markt etablierten Endspinnverfahren abdeckt. Zudem ist Rieter führend im Bereich der Präzisionsspulmaschinen. Für das Unternehmen ist der Markt Usbekistan eminent wichtig. Bundesrat Schneider-Ammann hat vor Ort das neue Werk eingeweiht. Beim Eröffnungsakt waren viele Einheimische Formationen vor Ort und präsentierten uns Ihre Darbietungen. Im Anschluss an diesen Festakt traf sich eine kleine Politdelegation mit dem stellvertretenden Premierminister, der über weitgehende Reformen in Politik und Wirtschaft informierte, die seit dem Regierungswechsel vor 18 Monaten eingeleitet wurden. So wurde mit einer Währungsreform der Schwarzmarkt für Devisentransaktionen eliminiert, die weitgehenden Aktivitäten des Geheimdienstes wurden zurückgestutzt und die Staatsanwaltschaft neu aufgebaut. Wirtschaftsminister Batyr Khodjaev unterstrich mehrfach die Massnahmen zur Privatisierung von Staatsunternehmen. «Der Privatsektor ist der künftige Wachstumsmotor», verkündete er anlässlich des ersten usbekisch-schweizerischen Wirtschaftsforums in Taschkent. In der Tat gibt es ein weites Feld für privates Unternehmertum. Der Rohstoffreichtum bietet eine Basis für Raffinerien und eine verarbeitende Industrie.

Textilindustrie geht ihren Weg
Der Textilbereich ist ein anschauliches Beispiel für diese Entwicklung. Usbekistan ist ein grosser Baumwollproduzent und die Textilindustrie wurde kontinuierlich aufgebaut – in zügigem Tempo: Betrugen die Gesamtexporte des Textilsektors im Jahr 2011 noch 660 Millionen US-Dollar, erreichten sie 2017 bereits 1,6 Milliarden US-Dollar. Da Usbekistan auch ein grosser Produzent von Gemüse und Früchten ist, soll die Lebensmittelindustrie schnell entwickelt werden. Tourismus, Banken und Transport sind weitere Branchen mit Wachstumspotenzial. Ausländische Firmen investieren zunehmend im Land mit 32 Millionen Einwohnern. Auch Schweizer Unternehmen bauen hier Produktionsstätten auf. So ist in den Gesprächen eine Aufbruchstimmung festzustellen. Der Reformwille ist stark: So entliess die neue Regierung kurzerhand 80 Prozent der Angestellten bei der Staatsanwaltschaft. Die Massnahme war offensichtlich nötig zur Bekämpfung der Korruption.

In Samarkand, einer Stadt mit beeindruckenden Baudenkmälern, besuchten wir schliesslich eine Fachhochschule mit Schwerpunkt IT und Wassermanagement sowie eine Früchte-Unternehmung, welche mit Schweizer Mitteln unterstützt wird. Da zeigt sich wieder einmal, dass wir mit solchen Projekten vor Ort eine grosse Wirkung erziehen können. Bildung ist der beste Weg den Menschen vor Ort Perspektiven und Innovation zu geben. Trotzdem müssen wir immer wieder vor Augen haben, dass wir solche Projekte auf deren Wirkung kontrollieren müssen.

Kirgistan – Demokratie ade?
Ein ganz anders Bild bietet sich in Kirgistan. Das Land mit 6,2 Millionen Einwohnern wird durch das Tian Shan-Gebirge zweigeteilt: Im Norden liegt die Hauptstadt Bishkek, der Süden befindet sich an der Grenze zu China. Nur ein Pass – auf 3000 Metern über Meer - verbindet die beiden Landesteile. Das gebirgige Land ist also eine Herausforderung für alle Infrastrukturen. Es ist arm, das Jahreseinkommen pro Kopf beträgt 1'200 US-Dollar.
Doch auch dieses Land hat ein grosses wirtschaftliches Potential. Dieses aber in Wohlstand umzumünzen, ist jedoch äusserst anspruchsvoll. Die Wirtschaft Kirgistans entwickelt sich dieses Jahr mit einer Wachstumsrate von über 4 Prozent, die Aussichten für das kommende Jahr sind mit 2,5 Prozent jedoch getrübt. Die Wirtschaftsleistung entfällt hauptsächlich auf drei Faktoren: Den ersten Teil steuern die über eine Million Kirgisen bei, die in Russland arbeiten und mit ihren Geldüberweisungen rund ein Drittel des gesamten Volkseinkommens ausmachen. Dann hat die Goldförderung in vier Minen ein hohes Gewicht. Und der dritte Teil besteht aus der Leichtindustrie mit Textil-, Agrar- und Lebensmittelproduktion sowie dem informellen Sektor. Besonders der Aufbau der verarbeitenden Industrie ist aus strukturellen Gründen schwierig.

Häufige Regierungswechsel behindern Reformen
Kirgistan ist seit einer Revolution im Jahr 2010 eine parlamentarische Demokratie und hat sich zum eigenen Vorteil seither stark geöffnet. Gleichzeitig ist jedoch die Regierung nicht besonders stabil. Während der Präsident eine Amtsdauer an der Staatsspitze bleibt, gab es seit 2010 über ein Dutzend Regierungen. Minister wechseln häufig nach einem Jahr, manchmal noch schneller. Diese geringe politische Stabilität macht es denn auch schwierig, Reformen umzusetzen, trotz Mitgliedschaft in der WTO, attraktiven Steuern für Investoren und Kapitalverkehrsfreiheit. Einen gravierenden Flaschenhals stellt zudem die Ausbildung dar. Zu viele Schülerinnen und Schüler verlassen vorzeitig die Schulen – Kinderheiraten oder Kinderarbeit sind die Gründe. Zudem verlassen zu viele Junge ihr armes Land, um im Ausland Geld zu verdienen. Das Finanzsystem steckt noch in den Kinderschuhen: Die Kreditzinsen betragen 15, manchmal bis zu 30 Prozent. Umfangreiche Hilfen von den Finanzierungsinstitutionen der Weltbank-Gruppe sind daher notwendig, um wenigstens stellenweise den Privatsektor mit Kapital zu versorgen. Auch die Schweiz unterstützt Projekte im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit.

Investoren brauchen langen Atem
Schweizer Unternehmen, die in Kirgistan investieren wollen, brauchen daher viel Geduld. Die Aufnahme von Geschäftsbeziehungen können sich jedoch langfristig durchaus lohnen. So investiert ein Schweizer Familienbetrieb in die Produktion von Milchprodukten, Wachstumschancen bieten aber auch Textil- und Lebensmittelindustrie. Das Land wird die Wasserkraft ausbauen, die Stromkosten sind mit 0.02 US-Dollar pro kWh äusserst günstig. Die Infrastrukturen im Verkehrs- und Energiebereich werden in den nächsten Jahren ausgebaut. Eine weitere Chance ist die Nähe zum chinesischen Markt, das Nachbarland plant eine Eisenbahnlinie im Süden von Kirgistan. Die hohen Gebirge schliesslich bieten nicht nur Nachteile: Obwohl das Land kaum Tourismuswerbung betreibt, besuchen immer mehr ausländische Gäste die beeindruckende Natur im Herzen Zentralasiens.

Tourismus als Chance
Am zweitletzten Tag unserer Mission geht es in die Berge. Über eine holprige Kiesstrasse, vorbei Nomaden-Zelten und wilden Pferde erreichen wir ein kleines Skigebiet für Einheimische und vor allem für Angestellte aus der Stadt. Ich kann mir fast nicht vorstellen, dass dies ein rentables Skigebiet ist, wenn ich es mit unseren Destinationen vergleiche. Nach einer kurzen Wanderung gelangen wir in ein kleines Ressort, welches einem Reka-Dorf ähnlich sieht. Es zeigt auf, dass die Welt nicht stehen geblieben ist, aber anders tickt, als wir uns dies gewohnt sind.

Mein Fazit
Neun Tage hat unsere Reise gedauert, bis in die Nähe der chinesischen Westgrenze hat sie uns geführt. Dabei haben wir vier Länder besucht und zahlreiche Gespräche mit Vertretern von Politik, Wissenschaft und Wirtschaft führen können. Bei aller Vielfalt ist eines festzustellen, so unterschiedlich ihre Ansätze auch sein mögen, jedes dieser Länder ist bestrebt, über Reformen die wirtschaftliche und politische Situation zu verbessern. Ihre grosse historische Chance ist die geopolitische Lage, in der sich diese Länder befinden und die sie für die Gestaltung einer erfolgreichen Zukunft nutzen können. Eines ist klar: Die Länder in Zentralasien sind viel wichtiger als wir meinen, vor allem auch für unser Land. Einerseits sind diese Länder wichtige Stützen für unsere Politik in IWF und Weltbank, denn ohne ihre Stimmen würden wir Gefahr laufen, unsere Stellung in diesen Bretton-Woods-Institutionen zu verlieren. Die Region bietet aber auch unserer exportorientierten Grossindustrie beste Chancen. Selbst für innovative Unternehmen aus unserer ausgezeichneten KMU-Welt gibt es Möglichkeiten, die zu nutzen wären. Alle vier Länder sind auf Anstösse von aussen angewiesen, alle vier Länder sind auch für solche Anstösse offen. Dies zumindest habe ich auf dieser Reise mit dem Wirtschaftsminister feststellen können.