CO2-Gesetz – Chance für die Zukunft

Unser Ständerat Damian Müller hat es auf den Punkt gebracht: nichts tun ist keine Option! Dies sagte er als Kommissionssprecher in der Parlamentsdebatte über das neue C02-Gesetz. An dessen Ausarbeitung war er federführend beteiligt. Dank Müllers Initiative und liberalem Geist wurde aus dem Gesetz keine Verbotsmaschine, sondern ein Instrument der Lenkung. Schätzen Sie Verbote? Ich auch nicht. Erstens weil solche immer Denkverbote beinhalten. Diese verhindern die Entwicklung neuer Technologien. Und zweitens stehen Verbote im Widerspruch zur Eigenverantwortung. Lenkungsmassnahmen in Form von finanziellen Anreizen und Rückvergütungen fördern hingegen Investitionen in den Klimaschutz. Forschung und Entwicklung profitieren, zweifellos ein wichtiger Aspekt für die Wirtschaft in der Schweiz. So können für die KMU zusätzliche Aufträge generiert und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Mit Rückvergütungen können Gebäudesanierungen unterstützt oder die Ladeinfrastruktur für Elektroautos ausgebaut werden. Weiter profitieren die Privathaushalte von Rückvergütungen. Somit ist das Gesetz auch sozial ausgestaltet. Unter dem Strich ist für mich klar: mit diesem Gesetz wird das Klima nicht von heute auf morgen gerettet. Aber es ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Und ein wichtiger obendrein.