Laut der Konjunkturforschungsstelle KOF wird auch 2019 mit einem starken Anstieg der Gesundheitskosten gerechnet. Die Ausgaben im laufenden Jahr werden auf mehr als Fr. 10‘000 pro Jahr und Person geschätzt. Die steigenden Spitalkosten belasten das Kantonsbudget erheblich und sind mitunter auch die Ursache für Sparmassnahmen.
Im Bereich der Gesundheitskosten wurden in der aktuellen Legislatur seitens der FDP.Die Liberalen bereits einige Vorstösse eingereicht. Zu erwähnen sind insbesondere das Postulat über eine aktive Information über die Patientenverfügung, das Postulat über die Einführung einer Selbstbehaltspauschale in den ambulanten Notfalleinrichtungen der Luzerner Spitäler zwecks Senkung von vermeidbaren und kostensteigernden ambulanten Behandlungen in Spitälern sowie das Postulat über die sichere und zielgerichtete Medikamentenabgabe in Pflegeheimen und Spitex-Organisationen. Erwähnenswert sind zudem die Anfrage über die Verrechnung von Produkten der Mittel und Gegenstandsliste (MiGeL) in Pflegeheimen und die Anfrage über Leistungszuteilung bzw. Leistungsauftrag und Leistungspflicht im Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM).
Das Gesundheitswesen ist eine Verbundaufgabe zwischen Bund, Kantonen und teilweise auch den Gemeinden. Bei der Einführung der Liste der ambulant durchzuführenden Eingriffe hat der Kanton Luzern eine Vorreiterrolle übernommen und somit den Grundstein für eine Bundeslösung gelegt. Dies zeigt, dass trotz komplizierter Verflechtungen auf kantonaler Ebene, eigene und zukunftsträchtige Lösungen entwickelt werden können. Hier will die FDP-Luzern mit ihrem 3-Punkte-Programm anknüpfen.
Den ersten von drei Vorstössen hat nun FDP-Kantonsrätin Angela-Pfäffli (Grosswangen) zur Ergebnisqualität bei Spitaleingriffen eingereicht. Die Regierung wird dabei aufgefordert, zukünftig in ihren Leistungsvereinbarungen mit den Spitälern eingriffsspezifische Qualitätsdaten zu berücksichtigen und eine entsprechende Liste zu führen. Die Liste der Eingriffe könnte aufgrund der gemachten Erfahrungen sukzessiv ausgebaut werden. Es wird empfohlen, dass die Spitäler selbst die Daten erfassen und dem Gesundheits- und Sozialdepartement zur Verfügung stellen. Um die Qualität dieser Daten sicherzustellen, sind diese durch eine unabhängige Instanz stichprobenartig zu kontrollieren.
Die FDP.Die Liberalen wird in kommender Zeit zwei weitere Vorstösse einreichen, welche griffige Massnahmen für Qualität im Gesundheitswesen und eine Stabilisierung der Kosten herbeiführen können. Die Vorstösse wurden im Rahmen des FDP-Fachpools Gesundheit/Soziales unter Beizug von ausgewiesenen Fachpersonen erarbeitet.
