Anfrage zum Berechnungsmodell der Kosten der Volksschule

Mit der Annahme der Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) wurde der Kostenteiler bei der Volksschule zwischen den Gemeinden und dem Kanton neu auf 50:50 festgelegt. Gemäss FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemp (Horw) sollte nun geprüft werden, ob auf dieser neuen Basis das aktuelle Kosten-Berechnungsmodell angepasst werden müsste. Dazu hat er eine Anfrage an den Regierungsrat eingereicht.

news

Gemäss FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemp bietet das aktuelle Modell der Normkosten offensichtlich für die Gemeinden wenig Anreiz, ihre Kosten tief zu halten. Vielmehr führen teure kommunale Lösungen zu einer überproportionalen Erhöhung der Normkosten und diese werden durch den Kanton anteilsmässig mitfinanziert. Überteuerte Schulhausbauten und unpräzise gemeindeinterne Verrechnungen (z.B. unentgeltliche Nutzung von Turnhallen durch schulfremde Dritte) werden so begünstigt. In Anbetracht der wachsenden Schülerzahlen wäre aber wohl ein geeignetes Anreizsystem für Gemeinden wichtig, damit der Kostenanstieg nicht zu gross sein wird

Die Regierung schlug bereits 2016 vor, auf ein Berechnungsmodell mit Standardkosten zu wechseln. In der damaligen Vernehmlassung wurde der Vorschlag aber klar abgelehnt. In der Folge wurde dieses Modell nicht weiterverfolgt.

Standardkosten sind aber bei den Hochschulen schon lange üblich. Der Bund zahlt an die Hochschulen pro Studierenden einen pauschalisierten Betrag. Damit werden Hochschulen begünstigt, welche kostenbewusst arbeiten. Eine Prüfung dieses Modells oder anderer anreizeschaffender Systeme wäre also auf der Basis des neuen Kostenteilers und des erwarteten Wachstums der Schülerzahlen angezeigt.

Aus dieser Situation ergeben sich für FDP-Kantonsrat Gaudenz Zemsp einige Frage, welche er mittels Vorstoss von der Regierung beantwortet haben will. So will er etwa wissen, welche Vor- und Nachteile das aktuelle Berechnungsmodell hat, welche Verbesserungen aus Sicht der Regierung gewünscht wären und welche Vor- und Nachteile ein anderes Berechnungsmodell hätte.