Mauensee: Parteiversammlung der FDP Mauensee mit gewichtigen Themen

Die Mitglieder der FDP Mauensee hatten sich an der Parteiversammlung vom letzten Mittwoch mit einigen gewichtigen Themen zu befassen. Neben den bevorstehenden Wahlen in den Gemeinderat gab vor allem die Zukunft des Schulraumprojektes «VIVA» zu diskutieren.

Liste «Gemeinsam für Mauensee»
Nach der Mitte und der SP hat sich auch die FDP Mauensee für eine Listenverbindung der drei Parteien für die Gemeinderatswahlen ausgesprochen. Nebst Rainer Jaschob, der für die FDP ins Rennen steigt, unterstützt die Partei damit auch den amtierenden Finanzvorsteher Philipp Bachmann (GLP) sowie die Nominierten der Mitte, Alexandra Scheiwiller für das Präsidium sowie als Mitglieder des Gemeinderates Freddy Fallegger und Liz Süess.

Zukunft von «VIVA»
Die Zukunft des Projektes VIVA war an der Parteiversammlung der FDP ein intensiv diskutiertes Thema. Man war sich grundsätzlich einig, dass es sich um ein schönes Projekt handelt. Jedoch hinterliess die Finanzierung einige Fragezeichen. Eine Investitionssumme von annährend CHF 30 Mio. sahen die Mitglieder der FDP nicht als verkraftbar. Es brauche dringend neue Ansätze war der Tenor der Versammlung. Die FDP hat die Eckwerte einer Lösung, welche die Unterstützung der Partei finden würde, in einem Positionspapier zusammengefasst. Unbestritten ist dabei für die Partei, dass es dringend zusätzlichen Schulraum braucht. Die aktuellen Schülerzahlen können jedoch langfristig nicht mit Provisorien aufgefangen werden, so dass es notwendig ist, eine umfassende langfristige Lösung zu erarbeiten. Diese Lösung kann jedoch aufgrund der für Mauensee zu hohen Investitionssumme nicht das jetzt vorliegende Projekt «VIVA» sein. Die Versammlung war sich bewusst, dass mit einem vernünftigen Schulraumprojekt wohl auch Steuererhöhung zur Debatte stehen werden und man ist bereit, diese in moderatem Umfang mitzutragen. Schliesslich appelliert die Partei an den Gemeinderat und die zuständigen Kommissionen, im weiteren Projektverlauf wieder konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Parolen zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung
Für den zweiten Anlauf des im Dezember abgelehnten Budgets beschliesst die Partei die Ja Parole. Ebenfalls ein Ja empfiehlt die Versammlung für den Antrag der Bildungskommission zur Umkehr der Bauetappen bei VIVA. Zwar war man der Meinung, dass es grundsätzlich ein neues Projekt brauche, solange jedoch der Gemeinderat an VIVA festhält, seien zumindest die Raumbedürfnisse der Schule zu priorisieren. Weiter möchte die FDP an der Gemeindeversammlung vom Gemeinderat seine Vorstellungen über den künftigen Einbezug der Bevölkerung in das Projekt hören. Eine Situation wie an der Gemeindeversammlung im Dezember darf sich nach Ansicht der FDP nicht wiederholen.

FDP mit Interims-Vorstand
Nach dem überraschenden Rücktritt von Markus Dobmann als Präsident der FDP Mauensee wählte die Parteiversammlung einen Interims-Vorstand bestehend aus Remo Felber, Michael Gisler und André Mettler. Dieser ist beauftragt, bis zur nächsten Versammlung am 22.05.2024 eine neue Parteileitung zu finden.