Waffen: Wenns draufankommt, schaut jedes Land zuerst für sich

Zur eidgenössischen Abstimmung über die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes am 29. November

Hoffen wir, dass wir unsere Rüstungsindustrie nie in einem Ernstfall brauchen. Doch Hoffnung ist kein Plan.

Bei der Abstimmung zum Kriegsmaterialgesetz (KMG) geht es um eine einfache Frage: Wollen wir in der Schweiz selbst handlungsfähig bleiben oder wollen wir auf das Wohlwollen anderer angewiesen sein? Die Erfahrung gibt die Antwort. Während der Covid-Pandemie hielt Deutschland Maskenlieferungen zurück, die für die Schweiz bestimmt waren. Heute verzögern sich die Patriot-Lieferungen an uns, weil die Kriege in der Ukraine und im Iran die Kapazitäten binden. Wenn es darauf ankommt, schaut jedes Land zuerst für sich. Das ist nicht unfreundlich, sondern realistisch.

Eine eigene Rüstungsindustrie ist das Fundament unserer bewaffneten Neutralität. Nur lässt sich Know-how nicht einlagern. Es lebt von Fachkräften, Investitionen und laufender Produktion.

Der Schweizer Markt allein ist für all das zu klein. Wer die Industrie erhalten will, muss ihr daher den Export ermöglichen. Sonst wandern Aufträge, Arbeitsplätze und Wissen ab, und zwar für immer.

Die Gesetzesänderung lockert die Regeln gezielt: Partnerstaaten dürfen Schweizer Rüstungsgüter kaufen und grundsätzlich auch weitergeben. Der Bundesrat kann eine Weitergabe aber weiterhin untersagen, wenn neutralitäts- oder sicherheitspolitische Gründe dies erfordern. So bleiben wir ein verlässlicher Partner, ohne unsere Neutralität aufzugeben.

Als Offizier weiss ich: Sicherheit entsteht nicht im Krisenfall, sondern lange davor. Deshalb sage ich überzeugt Ja zur KMG-Revision und bitte alle, die eine glaubwürdige und eigenständige Schweiz wollen, am 29. November ebenfalls ein Ja in die Urne zu legen.